Allgemeine Geschäftsbedinungen
Allgemeine Geschäftsbedinungen Candy Brothers Bad Oeynhausen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen (AGB) finden Anwendung auf alle zwischen Ihnen und uns, Candy Brothers, vertreten durch Herrn Alexander Gören, Herforder Straße 7, 32545 Bad Oeynhausen über diesen Online-Shop geschlossenen Verträge.
§ 2 Vertragssprache und Speicherung des Vertragstextes
(1) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
(2) Die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu den bestellten Waren werden Ihnen per E-Mail mit Annahme des Vertragsangebotes bzw. mit der Benachrichtigung hierüber zugesandt. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen erfolgt durch uns nicht.
(3) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen AGB, unserer Bestellbestätigung und unserer Annahmeerklärung.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
(1) Die Darstellung der Waren in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar.
(2) Durch Anklicken des „Zahlungspflichtig bestellen“-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der in der Bestellübersicht angezeigten Waren ab. Unmittelbar nach Absenden der Bestellung erhalten Sie eine Bestellbestätigung, die jedoch noch keine Annahme Ihres Vertragsangebots darstellt.
(3) Ein Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt zustande, sobald wir Ihre Bestellung durch eine gesonderte E-Mail annehmen bzw. die Ware in den Versand geben. Bitte prüfen Sie regelmäßig den SPAM-Ordner Ihres E-Mail-Postfachs.
(4) Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und be-reits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten. Ist das von Ihnen bestellte Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilen wir Ihnen dies in der Bestellbestätigung mit.
§ 4 Technische Schritte und Berichtigung von Eingabefehlern
(1) Im Rahmen des Bestellprozesses legen Sie zunächst die gewünschten Waren in den Warenkorb. Dort können Sie jederzeit die gewünschte Stückzahl ändern oder ausgewählte Waren ganz entfernen.
(2) Sofern Sie Waren im Warenkorb hinterlegt haben, gelangen Sie jeweils durch Klicks auf die „Weiter“-Buttons zunächst auf eine Seite, auf der Sie Ihre Daten eingeben und anschließend die Versand- und Bezahlart auswählen können.
(3) Schließlich öffnet sich eine Übersichtsseite, auf der Sie Ihre Angaben überprüfen können. Ihre Eingabefehler (zB bzgl. Bezahlart, Daten oder der gewünschten Stückzahl) können Sie korri-gieren, indem Sie bei dem jeweiligen Feld auf „Bearbeiten“ klicken. Falls Sie den Bestellprozess komplett abbrechen möchten, können Sie auch einfach Ihr Browser-Fenster schließen. Ansons-ten wird nach Anklicken des Bestätigungs-Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ Ihre Erklärung verbindlich iSd § 3 Abs. 2 dieser AGB.
§ 5 Registrierung in unserem Online-Shop
(1) Sie können in unserem Online-Shop Waren bestellen, in dem Sie sich über Ihre E-Mail Adresse anmelden. Sie bekommen dann per Mail einen Link über diesen Sie dann Ihre Bestellungen verwalten und den Status einsehen können. Eine Registrierung mit Benutzernamen und Passwort ist bei uns leider noch nicht möglich. Durch Eingabe Ihrer Mail können Sie sich aber problemlos jederzeit einloggen über den Link welchen Sie jedesmal dann bekommen.
(2) Allein mit der Registrierung besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren.
(3) Für Informationen zur Verarbeitung Ihrer Daten lesen Sie bitte unsere Datenschutzinformation.
§ 6 Widerrufsrecht
(1) Als Verbraucher steht Ihnen nach Maßgabe der in der Anlage aufgeführten Belehrung ein Widerrufsrecht zu.
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(3) Sie können die Bestellung gegenüber uns jedoch nicht widerrufen, soweit es sich um Verträge handelt,
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (§ 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB), oder
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden (§ 312g Abs. 2 Nr. 4 BGB).
§ 7 Zahlungsbedingungen
(1) Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Alle Preisangaben in unserem Online-Shop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten.
(2) Der Gesamtbetragt (Kaufpreis zzgl. Versandkosten) ist spätestens innerhalb von 14 Tagen ab Zugang unserer Rechnung ohne Abzug zu zahlen.
(3) Die Bezahlung der Ware erfolgt über unsere Online-Zahlungsdienstleister. Sie können den Kaufpreis und die Versandkosten nach Ihrer Wahl auf unser im Online-Shop angegebenes Konto
- per Sofort-Überweisung,
- per Pay-Pal,
- per EC-/Maestro- oder Kreditkarte oder
- per Nachnahme bezahlen.
Im Fall der Zahlung per EC-/Maestro- oder Kreditkarte werden wir die Belastung Ihres Kontos frühestens zu dem in Abs. 2 geregelten Zeitpunkt veranlassen.
(5) Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommen Sie bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. Darüber hinaus können wir weiterer Verzugsschäden geltend machen.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 9 Lieferbedingungen
(1) Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen.
(2) Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen.
(3) Die von uns bei der Bestellung angegebenen Fristen für den Versand der Ware beginnen am Tag des Eingangs des vollständigen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) oder wenn Zahlung per Kreditkarte oder auf Rechnung vereinbart ist, am Tag des Zustandekom-mens des Kaufvertrages.
(4) Von uns angegebene Fristen für den Versand der Ware gelten stets nur annähernd und dürfen daher um bis zu zwei Werktage überschritten werden. Wir schulden nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und sind für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich.
(5) Höhere Gewalt und sonstige Umstände, die außerhalb unseres Einflusses liegen und die Lie-ferung unmöglich machen, entbinden uns von der Erfüllung unserer Leistungspflicht. Bei derar-tigen Fällen zeigen wir Ihnen unverzüglich den Eintritt sowie den Wegfall der höheren Gewalt an. Wir sind berechtigt, die Lieferung bis zum Ablauf einer angemessenen Frist nach Beseitigung der Unmöglichkeit oder des Unvermögens hinauszuschieben oder uns von unseren Lieferungs-verpflichtungen frei zu zeichnen. Wird die Lieferung aus Gründen wie oben angegeben unmög-lich, so steht beiden Parteien 3 Monate nach Überschreitung des ursprünglichen Liefertermins ein Rücktrittsrecht zu. Sind Sie jedoch im Verzug der Annahme oder ist die Gefahr bereits auf Sie übergegangen, bleiben Sie zur Gegenleistung verpflichtet. Ein Rücktrittsrecht steht Ihnen dann nicht zu.
(6) Wir behalten uns vor, bei Bestellungen mit höherem Gewicht die Versandkosten anzupassen.
§ 10 Gewährleistung bei Warenverkäufen
(1) Soweit die in unserem Online-Shop gekaufte und gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
(2) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungs¬ansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ansprüche wegen Mängeln, die wir arglistig verschwiegen haben, ver-jähren innerhalb der regelmäßigen Verjährungsfrist.
(3) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von uns gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Bestellbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
§ 11 Haftungsbeschränkung
(1) Wir haften unbegrenzt auf Schadens- und Aufwendungsersatz bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Gleiches gilt für die Haftung unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
(2) Wir haften ferner bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardi-nalpflicht). Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie vertrauen dürfen. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung jedoch der Höhe nach auf den Ersatz des vertragstypisch vorhersehbaren Schadens begrenzt.
(3) Jede weitere Haftung auf Schadens- und Aufwendungsersatz - gleich aus welchem Rechtsgrund - ist ausgeschlossen, insbesondere ist die Haftung ohne Verschulden ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt davon unberührt.
(4) Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
§ 12 Urheberrechte
Alle Urheberrechte oder sonstige gewerbliche Schutzrechte an Bildern, Filmen und Texten, die in unserem Online-Shop veröffentlicht werden, stehen ausschließlich uns zu. Der Kaufvertrag mit Ihnen begründet nicht die Einräumung solcher Rechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
§ 13 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind zur Aufrechnung ge-genüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen.
(2) Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.
§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Soweit Sie bei Abschluss des Vertrags Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatten und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch uns aus Deutschland verlegt haben oder Ihr Wohnsitz oder Ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt un-bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Bad Oeynhausen (Amtsgericht Bad Oeynhausen).
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(3) Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (OS) geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkei-ten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht bereit und auch nicht verpflichtet.
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(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so wird hierdurch der Ver-trag im Übrigen nicht berührt.